Erich Leuenberger

Im Kantonsrat beginnt die 1. Session nach der Sommerpause am nächsten Montag. Die Traktandenliste mit insgesamt 60 Botschaften, Motionen, Postulaten und Anfragen ist einmal mehr reich befrachtet.

Die Sommerpause ist in der Gemeindepolitik bereits seit einigen Wochen vorbei. Denn mit dem Beginn der Herbst-Zeit beginnt auch die letzte und die aufwendigste Etappe des Budget-Prozesses. Jeder Gemeinderat in den 87 Luzerner Gemeinden muss auf die Gemeindeversammlung im November oder Dezember den Stimmbürgern das Jahresbudget 2011 vorlegen.

Jeder Gemeinderat hat wohl das gleiche Ziel; den Stimmbürgern ein möglichst „gutes“ Budget vorzulegen. Das Budget der laufenden Rechnung sollte wenn möglich, einen Überschuss ausweisen oder zumindest ausgeglichen sein. Der Steuerfuss sollte eher gesenkt oder zumindest gehalten werden.

Solche Budgets zu präsentieren ist in den letzten Jahren in den meisten Gemeinden wesentlich schwieriger geworden oder eben vielerorts nur noch ein Wunschtraum.

Aktuell sehe ich drei Gründe die wesentlich zu dieser Tatsache beitragen:

• Die Auswirkungen (geringere Steuererträge) der Steuergesetzrevision 2008 schlagen voll zu Buche.
• Die Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt die Wirkung durch geringere Steuererträge vor allem bei den juristischen Personen.
• Die Neuordnung der Pflegefinanzierung gibt ausserordentlich hohe finanzielle Mehrbelastungen für die Gemeinden. 

Fazit und Lösungsansätze
Wohl in jeder Gemeinde müssen Anschaffungen oder Investition zurück gestellt oder gestrichen werden, um ein einigermassen anständiges Budget zu präsentieren. In jedem Gemeindefinanzhaushalt ist der prozentuale Anteil der beeinflussbaren Ausgaben in etwa gleich gross respektive gleich klein. Wenn ein Gemeinderat anfangen würde, Leistungen im grossen Stil einzuschränken oder massiv zu kürzen, um finanzielle Mittel einzusparen, so wäre der Protest der breiten Bevölkerung vorprogrammiert. Die Steuern zu erhöhen, wäre ein weiteres Mittel, das aber kein Gemeinderat gerne ergreift. Die Handlungsmöglichkeiten sind sehr klein. Doch nur mit Jammern können wir die gegenwärtige Situation auch nicht verbessern.  [...]

Peter Schilliger

Die Abstimmung vom 26. September 2010 über die 4. Revision der Arbeitslosenversicherung bietet auch Anlass zu fragen, weshalb unser Land eine derart tiefe Arbeitslosenquote ausweist. Liegt diese in unseren grossen Nachbarländern doch zwei- bis dreifach so hoch. Noch eindrücklicher erscheint unser Schweizer-Wert, wenn man bedenkt, dass wir viele Stellen nur mit ausländischen Arbeitskräften besetzen können. Meine Bewertung: unser Arbeitsrecht beruht auf einer liberalen Grundlage! Geprägt wird diese durch ein wirtschaftsfreundliches Vertragsrecht, gelebte soziale Verantwortung und tiefe Fixkosten. Mit einem Ja zur ALV-Revision können wir unser erfolgreiches Umfeld halten. Die ausgewogene Mischung von Einsparungen (622 Millionen Franken) und Mehreinnahmen (646 Millionen) ermöglicht es, die angewachsene Schuld sozialverträglich abzubauen. Eine tragfähige Arbeitslosenversicherung soll in wirtschaftlich guten Zeiten Überschüsse erzielen, um dann wirksam eingreifen zu können, wenn der Wind dreht. Eine Sanierung nur durch Mehreinnahmen würde in einen schleichenden Sozialismus münden, unter dem so viele europäische Staaten aktuell leiden.

Angela Pfäffli

Die ALV muss dringend tief greifend und nachhaltig saniert werden, nicht nur um die angehäuften Schulden von über 7 Milliarden Franken zurückzuzahlen, sondern auch um zu verhindern, dass jedes Jahr noch eine weitere Milliarde dazukommt. Es wäre einseitig und ungerecht, alles nur auf den Buckel der Erwerbstätigen abzuwälzen. Vor allem für Arbeitnehmer mit niedrigen Einkommen sind höhere Lohnabzüge nur schlecht verkraftbar.

Die von Bundesrat und Parlament vorgeschlagene Revision berücksichtigt diesen Umstand. Bei dieser ausgewogenen Lösung müssen beide Seiten Opfer bringen. Die Arbeitslosen werden an der Sanierung beteiligt, indem zum Beispiel die Taggeld-Bezugsdauer der Beitragsdauer angeglichen oder die Wartefrist moderat verlängert wird. Die ALV wird so jährlich um 622 Millionen entlastet und kommt mit nur 646 Millionen Franken an Mehreinnahmen aus. Für die Beitragszahler bedeutet dies, dass sie lediglich 0,2 statt 0,5 zusätzliche Lohnprozente abliefern müssen. Das ist ein guter Grund, um am 26. September Ja zu stimmen.

Hildegard Meier

Beim Thema Wahlkreisverbund ist weder fehlender Wille noch eine schleichende EU-Anpassung geplant, wie dies die beiden Leserbriefschreiber der SVP (Benjamin Kunz und Urs Meyer) im WB vom Dienstag, 31. August 2010 schreiben.

Die Variante Wahlkreisverbund ist für mich als Präsidentin des Wahlkreis Willisau die beste Lösung und hat nichts mit Schnellschuss zu tun. Mit der Variante Maxi die auch im Gespräch war, wären die beiden Wahlkreise Willisau und Entlebuch zusammengelegt worden, was bedeutet hätte, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Wiggen bis Wikon ihre Stimme abgegeben hätten.

Für mich völlig undenkbar und vor allem nicht Bürger-und Stimmfreundlich. Es stimmt auch nicht, dass die Entlebucher von den Willisauern bevormundet werden. Die Spezialkommission hat zur Neueinteilung des Kantons den Wahlkreisverbund als rechtskonform und als zukunftsfähige Lösung unter Wahrung der Indentität der Wahlkreise Willisau-Entlebuch vorgeschlagen. Somit kann Wolhusen neu dem Wahlkreis Entlebuch angeschlossen werden, was ihr persönlicher Wunsch war und löst sich somit vom Wahlkreis Sursee.

Wichtig für sie zu wissen liebe Leserinnen und Leser. Nach wie vor wählen die Entlebucher und Willisauer Stimmberechtigte auf ihren Wahllisten ihre eigenen Kantonsrätinnen und Kantonsräte. Beide Regionen bleiben eigene und selbstständige Wahlkreise. Es wird also nie ein Willisauer Kantonsrat den Entlebuchern vor die Nase gesetzt oder umgekehrt. Der Wahlkreisverbund bedeutet nichts anderes, als eine Sitzgarantie für die Entlebucher Kantonsvertreterinnen und Vertreter.

Ich hoffe fest, dass die Abstimmung kein politisches Erdbeben zur Folge hat, denn sie sorgt für mehr Wahlgerechtigkeit. Legen sie ein überzeugtes JA in die Urne, denn damit lassen sie dem Entlebuch noch eine gewisse Selbstständigkeit.

Marco Baumann

Am 26. September 2010 stimmen wir über die viel diskutierte 4. AVIG-Revision ab. Tatsache ist, dass die Arbeitslosenversicherung ein Defizit über 7 Milliarden Franken hat. Das ist eine erhebliche Belastung für die Zukunft und es besteht Handlungsbedarf. Deshalb hat der Bundesrat eine Revision in Auftrag gegeben, die dieses Problem bekämpfen soll. Das Hauptargument der Gegner ist, das diese Revision zu sehr zu Lasten der Jugendlichen geht. Dies hat Bundesrätin Doris Leuthard bestätigt. Doch die Gründe dafür sind mehrheitlich verständlich. Schauen wir die Leistungseinsparungen bei Jugendlichen einmal genauer an:

• Arbeitslose unter 25 Jahren und ohne Unterstützungspflichten können künftig nur noch 200 Taggelder (9 Monate) beziehen anstatt wie bisher für 1 Jahr.  
• Personen nach Schul- oder Studienabgang haben eine Wartezeit von 120 Tagen, können jedoch schon während der Wartezeit an Integrationsmassnahmen teilnehmen.
• Personen, die keine Beiträge bezahlt haben, aber wegen Mutterschaft oder Ausbildung trotzdem versichert sind, haben künftig nur noch eine Bezugsdauer von 4 Monaten anstatt von 1 Jahr.
• Stellenlose unter 30 Jahren sollen künftig auch eine Stelle ausserhalb ihrer bisherigen Tätigkeiten annehmen.

Diese Änderungen finde ich akzeptabel und wurden auch nur so angepasst, da diese der Tatsache Rechnung tragen, dass jüngere Arbeitslose viel schneller eine neue Stelle finden als ältere Personen. Durchschnittlich sind sie weniger als 6 Monate lang arbeitslos. Nur vier Prozent suchen länger als ein Jahr nach einer Stelle.

Ziel dieser Revision ist, Fehlanreize zu beseitigen und die Arbeitslosen schneller wieder in das Erwerbsleben zurückzuführen. Und das sollte mit diesen Leistungseinsparungen erreicht werden. Die Gegner der Revision konzentrieren sich zu sehr auf die jungen Arbeitslosen. Sie vergessen, dass nur 3.8% aller 15-24 Jährigen arbeitslos sind. Die Restlichen sind erwerbstätig und sollten nicht durch noch höhere Lohnabzüge bestraft werden. Natürlich gibt es einige arbeitslose Jugendliche, die sich wirklich bemühen eine Stelle zu finden, es jedoch nicht schaffen. Die Integrationsmassnahmen, welche die rasche Arbeitsmarktintegration fördern, bleiben auch nach der ALV-Reform erhalten. Daher sehe ich bei der Anpassung der Bezugsdauer keine Problematik. Denn man hilft ihnen damit, wieder eine Stelle zu finden und lässt sie nicht einfach durch Bezahlen von Taggeldern in der Langzeitarbeitslosigkeit hängen. [...]

Gabriela Kaufmann

Die Koppelung der Bezugsdauer an die Beitragsdauer ist richtig und notwendig. Wer nur ein halbes Jahr eingezahlt hat, soll auch nur ein halbes Jahr Taggelder beziehen dürfen. Nur so kann der Missbrauch verhindert werden. Die ALV ist ein Sozialwerk und kein Selbstbedienungsladen! Ausnahmen gibt es nach Krankheit, Mutterschaft und Ausbildung. Der soziale Aspekt und die Solidarität bleiben so gewährleistet.

Die Solidarität wird mit dem Solidaritätsprozent auf Löhnen zwischen 126’000.00 und 315’000.00 Franken sogar noch verstärkt. Besserverdienende sollen und können einen Beitrag leisten. Ein Wehrmutstropfen bleibt die Kürzung der Bezugsdauer für Jugendliche unter 25 Jahren ohne Unterhaltspflichten. Immerhin waren von dieser Altersgruppe in der Vergangenheit nur 4 % länger als ein Jahr arbeitslos. Diese Kürzung kann mit einem guten Angebot von Berufspraktikas aufgefangen werden. Ich selbst biete seit der Firmengründung diese Möglichkeit jungen Lehrabgängern mit Überzeugung an und leiste damit einen Beitrag für den Einstieg der Jugendlichen ins Erwerbsleben.

Georges Theiler

Videokommentar von Georges Theiler zur ALV-Revision

Daniel Gloor

Die hoffentlich bald in allen Branchen ausgestandene Wirtschaftskrise hat uns gezeigt, wie wichtig und wertvoll unsere Arbeitslosenversicherung (ALV) ist. Es ist daher im Interesse aller, dass wir zu dieser Sozialeinrichtung Sorge tragen. Ca. 7 Mrd. Franken in Form von Arbeitslosengelder und/oder Kurzarbeitsentschädigung werden pro Jahr ausbezahlt – aber leider wird rund 900 Millionen mehr ausbezahlt aus eingenommen!

Diese jährlichen Defizite haben in der Zwischenzeit zu einem Schuldenberg von rund 7’000 (siebentausend) Mio. Franken geführt. Dieses strukturelle Defizit bzw. dieses Mammut-Loch in der Kasse können wir uns nicht mehr leisten. Zudem ist eine Sanierung zu einem möglichst frühen Zeitpunkt einfacher und weniger belastend, als wenn wir einfach zuwarten, und das Loch grösser und grösser wird.

Mit der ALV-Vorlage haben wir am 26. September 2010 die gute Gelegenheit, diese Versicherung auf eine gesunde finanzielle Basis zu stellen. Die Sanierung ist ausgewogen und setzt bei den Einnahmen und Ausgaben an. Was bringt uns die Vorlage?

• Die Lohnbeiträge (von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen) werden mit 0,2% nur gering und damit verkraftbar steigen. Bei einem (bedauerlichen) Nein würden diese Beitrag mit 0,5% mehr als doppelt so stark wachsen. Nationalrat Johann Schneider-Ammann hat’s auf den Punk gebracht: „Höhere Lohnabzüge schmälern nicht nur die Kaufkraft der Bevölkerung, sondern liegen auch unseren Unternehmen schwer auf dem Magen.“ Und diese – insbesondere die durch den schwachen Euro (innert einiger Monate 15% und damit Ertrag/Marge verloren!) geplagten Exportfirmen – sollten wir nicht noch mehr belasten.
  
• Fehlanreize (oder etwas direkter: Möglichkeiten zum unsolidarischen Missbrauch!) werden beseitigt. Das Interesse an einer echten Rückkehr ins Erwerbsleben wird gefördert. Ein Ja zur ALV-Reform hilft mit, dass nicht die Falschen profitieren können.
  
• Die Verschuldung wird gestoppt und der Schuldenberg kann sozialverträglich abgebaut werden. Dabei bleibt die Höhe der Taggelder und die reguläre Dauer des Taggeldbezuges gleich.

Natürlich gibt es nie eine 100% ideale Lösung, und wer sucht, findet immer ein (oder auch zwei) Haare in der Suppe. Die ALV-Vorlage ist aber eine klare und gute Sache. Diese auf Solidarität basierende Sozialversicherung, an die Besser verdienende in sozialer Verantwortung (Solidaritätsprozent) mehr bezahlen,  wird so mit einem JA mittel- und langfristig wieder auf gesunde Beine gestellt – und dies sind wir diesem wichtigen und bewährten Sozialwerk schuldig!

Otto Ineichen

Die Grundversicherung krankt an staatlich garantierten Preisen und Tarifen ohne transparente Qualität und ohne Mengenbeschränkungen. In dieser riesigen geschützten Werkstatt profitieren nicht in erster Linie die Patienten, sondern die Ärzte, Apotheker, Spitäler und Pharmaindustrie, die sich mit zu vielen und zu teuren Behandlungen, Medikamenten und Medizinaltechnik auf dem Buckel der Prämien- und Steuerzahlenden bereichern, ohne den Patienten für das einkassierte Geld einen entsprechenden Mehrwert zu bieten.

Die Profiteure leisten sich ein Heer von Lobbyisten, das uns Parlamentarier von links bis rechts bearbeitet und uns stets das Wohl der Patienten vorgaukelt. Doch wer Reformen verhindert, fährt unser Gesundheitswesen an die Wand. Unsere Kinder werden dann rationierte Staatsmedizin bekommen. Die Gutbetuchten werden sich im florierenden privaten Sektor behandeln lassen. Das Parlament hat es versäumt, mit Sofortmassnahmen das Kostenwachstum der medizinischen Leistungen zulasten der Grundversicherung zu bremsen. Deshalb ist nun der Bundesrat gefordert: Er muss mit Sofortmassnahmen die drohenden Prämienerhöhungen 2011 und 2012 verhindern. Zum Beispiel indem er das vom Parlament bereits breit diskutierte Verbot von Telefonwerbung und Maklerprovisionen in der Grundversicherung unter Anwendung von Notrecht per Januar 2011 verbietet. Nur so können die zum Teil langfristigen Verträge mit den Call-Centern und den Maklern sofort aufgehoben werden. Und nur so kann die teure Jagd auf gute Risiken mit Grundversicherungsprämien via Comparis- und Maklerprovisionen gestoppt werden.

Weiter soll der Bundesrat für Transparenz sorgen: Leistungserbringer, die den Versicherern die erforderlichen Leistungs- und Kostendaten nicht oder nicht vollständig liefern, verlieren nach zwei Warnungen beim dritten Verstoss das Privileg des Vertragszwangs und dürfen von den Krankenversicherern als Grundversicherungs-Vertragspartner ausgeschlossen werden. Ausserdem soll der Bundesrat die hohen Vertriebsmargen bei Medikamenten auf das Selbstkostenniveau der Spitäler, Apotheken und Ärzte senken. Damit verschwinden endlich die Anreize, zu viele und zu teure Medikamente zu verschreiben. Spitäler, Ärzte und Apotheker sollen nicht mit Margen Geld verdienen, sondern mit medizinischen Leistungen.

Georges Theiler

Einträchtig haben wir den 1. August gefeiert, mit vielen Reden und Aufforderrungen. „Einer für alle, alle für Einen“ oder „am gleichen Strick ziehen“ waren die guten Worte.

Aber wird im Bundeshaus einträchtig regiert? Wird unsere Konkordanz eidgenössicher Prägung noch gelebt?

Unsere Konkordanz
Konkordanzpolitik nennen wir eine Politik durch Beteiligung aller wichtigen Kräfte an der Regierungsverantwortung. Eine Politik durch Erzielung eines möglichst hohen Basiskonsenses, eine Politik durch Dialog und konstruktive Lösungsfindung. Gemeinden, Korporationen, Bezirke, Kantone und der Bund haben seit 1848 diese Form des Zusammenlebens entwickelt und kultiviert. So werden gegenseitige Positionen durch das Gespräch überwunden: Der Alte mit dem Jungen. Die Arbeitgeber mit den Arbeitnehmern. Der Deutschschweizer mit dem Westschweizer. Die Rechten mit den Linken. Die Frauen mit den Männern.

Von 1959 bis zur Abwahl von Bundesrätin Ruth Metzler gab es ohne eine rechtliche Verankerung die Zauberformel. CVP, SVP, SP und FDP regierten gemeinsam.

Die Resultate, welche diese Konkordanz eidgenössischer Prägung erzielt hat, dürfen sich durchaus sehen lassen. Wir Schweizerinnen und Schweizer dürfen auf das Erreichte stolz sein.

Der Glanz ist weg
Seit einigen Jahren wird diese erfolgreiche Konkordanz nicht mehr gelebt, der Glanz ist weg. Ja, die Konkordanz wird gar mit Füssen getreten. [...]