Erich Leuenberger

In den letzten Jahren konnten alle Gemeinden im Amt Willisau den Steuerfuss senken. Gegenwärtig sind die Finanzverantwortlichen in den einzelnen Gemeinden dabei, das Budget für das Rechnungsjahr 2011 zu erarbeiten. Jede Gemeindebehörde ist bestrebt, der Bürgerschaft ein möglichst ausgeglichenes Budget zu präsentieren. Auf das Rechnungsjahr 2011 wird das mit grösster Wahrscheinlichkeit in fast allen Gemeinden schwieriger als in früheren Jahren. Die Steuergesetzreformen 2005 und 2008 bringen für die Steuerzahler/innen recht grosse Steuererleichterungen und damit logischerweise geringere Steuererträge für die Gemeinden. Bedingt durch die Auswirkungen der Wirtschaftskrise der letzen zwei Jahre wird der Steuerertrag leider auch nicht grösser.

Es wird wohl so sein, dass die Gemeinden das nächste Jahr nur noch mittels Sondererträgen grosse Überschüsse präsentieren können. Es ist sehr zu hoffen, dass die Wirtschaft wieder wachsen wird. Sonst müssen mittelfristig die Steuern erhöht, oder die Leistungen abgebaut werden.

Der Beitrag erschien im Oberwiggertaler in der Ausgabe vom 19. August 2010

Damian Müller

Am 15. August organisierte die FDP.Die Liberalen Hitzkirch, im Ortsteil Gelfingen, das Weidschüür-Fäscht. Neben gemütlichen Stunden wurde der Hitzkircher-Melkkönig erkoren.

Trotz kaltem und regnerischem Wetter, fanden sich an Maria Himmelfahrt gegen 60 Personen zum zweiten Weidschüür-Fäscht unterhalb der Tannegg in Gelfingen ein. Gegen elf Uhr wurde die Feuerstelle in Betrieb genommen und die ersten Besucher trafen ein. Als besonderen Gast durfte die FDP.Die Liberalen Hitzkirch Albert Vitali, Präsident der FDP Kantonsratsfraktion begrüssen. „Ich bin von diesem jungen und äusserst engagierten Vorstand begeistert“, so der Ständeratskandidat.

Damian Müller und Albert Vitali

Kulinarisch verwöhnt
Am Mittag wurden die ersten Bratwürste auf den Rost gelegt und genüsslich zu Brot und Senf verkostet. Auch für die durstigen war mit Wein vom nahen Rebberg unterhalb dem Schloss Heidegg gesorgt. Dieser wurde genüsslich zu manch heisser Diskussion getrunken. Am Nachmittag wurden die Gäste mit selbstgemachtem Kuchen und Kaffee verwöhnt, welcher bei den eher kalten Temperaturen dankbar genossen wurde. „Ich freue mich, dass trotz den misslichen Wetterverhältnissen so viele das Weidschüür-Fäscht besucht haben“, meinte Damian Müller, Präsident der FDP.Die Liberalen Hitzkirch. [...]

Sascha Kretz

Letzte Woche platzierte die Grosswanger FDP-Ortspartei ein Werbeplakat für die Kantonsratswahlen im April 2011. Der Anzeiger vom Rottal wollte von FDP-Präsident Othmar Wüest wissen, aus welchen Gründen der Wahlkampf acht Monate vor der Wahl lanciert wurde.

> Interview mit Othmar Wüest

Plakat der FDP.Die Liberalen Grosswangen

Damian Müller

Am 15. August 2010 organisiert die FDP.Die Liberalen Hitzkirch das Weidschüür-Fäscht 2010. Die Gelfinger-Weidschüür, welche sich unterhalb der Tannegg – am Waldrand – befindet, ist ein idealer Ort für Gross und Klein, um gemütliche Stunden in ungezwungener Atmosphäre zu geniessen. Für die jüngere Generation steht in diesem Jahr ein Spielareal mit Einzel- und Gruppenspielen, Büchern und einem Ballonwettbewerb bereit. Kulinarisch bieten wir neben Spaghetti und Getränken wiederum Kaffee und Kuchen an. Für eigene Grilladen ist die Feuerstelle den ganzen Tag in Betrieb.

Damian Müller

Die FDP.Die Liberalen Hitzkirch haben im vergangenen Februar das Projekt „Vimentis“ beim Gemeinderat eingereicht. Die Initiative wird durch die Gemeindebehörde unterstützt. Mit Vimentis erhalten Hitzkirchs Jugendliche ab 2011 nützliche Informationen für einen besseren Einblick in die Schweizer Politik.

Die Gemeinde Hitzkirch organisiert einmal im Jahr eine Jungbürgerfeier. Vertrauensvoll schenkt die Schweizer Demokratie den Jugendlichen zum 18. Lebensjahr das Stimmrecht. Damit erhalten Sie die Verantwortung, fortan in der Gemeinde-, Kantons- und Schweizerpolitik mitbestimmen und somit die eigene Zukunft mitgestalten zu können.

Vimentis schafft Klarheit
Damit es den jungen Erwachsenen leichter fällt in eine politische Verantwortung hineinzuwachsen, bietet Vimentis ein einjähriges Jungbürger-Infopaket an. Vimentis ist ein neutraler Verein, der einfach verständliche und umfassende Informationen zu aktuellen nationalen Abstimmungen anbietet. Die Informationen eignen sich gerade für unerfahrene Junge sehr, sich mit den aktuellen politischen Themen der Schweiz vertraut zu machen.

FDP bewegt
Damian Müller, Präsident der FDP.Die Liberalen Hitzkirch meint: “Wir haben gezeigt, dass sich die FDP für die Jugend einsetzt und nicht nur davon spricht. Deshalb sind wir mit dem Entscheid vom Gemeinderat zufrieden. Dieses Paket kostet pro Jugendlichen 10.00 Franken jährlich und beinhaltet sieben Postversände. Wir sind überzeugt, dass bei den jungen Erwachsenen das Interesse und Verständnis an der Politik gefördert werden kann und ihnen damit die ersten Schritte bei Abstimmungen erleichtert werden.“
Weitere Information: www.fdp-hitzkirch.ch

Pascal Duss

Die Liberalen freuen sich über einen richtungsweisenden Wahlsieg in Graubünden und wir Luzerner haben das Gesellschaftsgesetz mit grosser Zustimmung der Bevölkerung bekämpft. Aus Entlebucher Sicht geht der 13. Juni trotzdem als trauriger Abstimmungssonntag in die Erinnerungen ein: Das Entlebucher Stimmvolk sagt klar Nein zu einer Fusion der G4-Gemeinden Flühli, Schüpfheim, Hasle und Entlebuch. Dem Entlebucher muss manchmal das Wasser ein wenig zum Hals reichen, bis er etwas unternimmt.
Es ist schwierig, ein Anliegen zu verkaufen, welches sich nicht nur auf die aktuelle Situation bezieht, sondern in erster Linie auf Entwicklungen der näheren Zukunft eingehen will, damit diese für das Entlebuch optimal gestaltbar wären. Aber doch: Die verantwortungstragenden Kräfte im Entlebuch haben sich grossmehrheitlich hinter die Fusion G4 gestellt. Dem ungeachtet konnte die Skepsis in der Bevölkerung nicht genommen werden, wenige Verlustängste wurden mit einer systematischen Hetzkampagne gegen den Kanton und alle regionalen Behörden im Entlebuch bewusst geschürt.
Nun gilt es diesen demokratischen Entscheid zu akzeptieren und wir werden das Beste daraus machen. Das Nein vom letzten Sonntag darf und wird keinen Stillstand bedeuten, dies käme einem Rückschritt gleich. Dem stimmte selbst das gegnerische Komitee zukunft-entlebuch während der Abstimmungsdebatte zu. Es wurde gar von konkreten Zusammenarbeitsplänen gesprochen, welche in der Schublade liegen würden, falls eine Fusion nicht zu Stande käme. Thomas Emmenegger prophezeite mit diesen Plänen eine Steuersenkung auf 2.2 Einheiten. Beschämende zwei Tage nach der Abstimmung lese ich in der NLZ von einem grotesken Richtungswechsel:
SVP-Kantonsrat und Fusionsgegner Erwin Dahinden spricht öffentlich aus, dass wir nichts verändern müssen: Steuersenkungen kämen vorerst nicht in Frage, denn es würde uns ja gut gehen. Ich bin stolz und glücklich im Entlebuch zu leben, da stimme ich Dahinden zu. Dass wir uns jetzt bequem in den Sessel fallen lassen sollten und einfach gar nichts machen – diese Haltung macht mir Angst und ist im Übrigen eine Frechheit gegenüber dem Steuerzahler im Kanton, welcher das Entlebuch gerne unterstützt. Die „Zusammenarbeitspläne“ – ein weiteres unfaires Lockmittel im Abstimmungskampf.
Demokratie und Eigenverantwortung sind nicht voneinander trennbar, wenn wir uns Freiheit erhoffen: Föderalismus heisst nicht nur, dass man selbst über sich bestimmen kann, sondern dass man die Gemeinde auch selbst zu tragen versucht.

Pascal Duss
Präsident FDP.Die Liberalen Entlebuch
Vorstand Komitee proG4

Damian Müller

Haben Sie schon einmal die Strecke zwischen Richensee und Retschwil unter ihre Räder genommen? Falls ja, dann ist Ihnen bestimmt aufgefallen, dass die Strecke ein erhöhtes Risiko hat. Auf der Seeseite hat es einen so genannten Rad- und Gehweg. Dieser Kiesweg sollte von Wandern, Fahrradfahrern und von Schülern benutzt werden, damit die Verkehrssicherheit gewährleistet wird. Eine Lösung, welche die FDP.Die Liberalen Hitzkirch schon seit Jahren nicht befriedigt hat. Was nützt ein Naturweg, wenn bei Regen, Schnee, Nebel und in der Nacht die schmale Strasse anstelle der Kiesweg benützt wird?

Asphaltieren unmöglich!

Rad- und Fussweg

Vor fünf Jahren wies die damalige FDP Hitzkirch in einem Schreiben an den Gemeinderat darauf hin, dass dieser Wander- und Schulwegabschnitt ein erhöhtes Risiko aufweise. Es wurde verlangt, dass der Radweg asphaltiert werde, damit bei jeder Witterung die Strecke begehbar werden kann. Der damalige CVP-Gemeinderat, Cornelius Müller meinte: „Dies sei nicht möglich, da es sich um einen Rad- und Gehweg handle.“

In Hitzkirch lebt die Demokratie
Nach der Gemeindefusion (Gelfingen, Hämikon, Hitzkirch, Mosen, Müswangen, Retschwil und Sulz) wurde die Bevölkerung des Ortsteils Retschwil im Frühjahr 2009 aktiv. Mit einem Brief an den Gemeinderat, welcher von über 70ig Personen unterzeichnet wurde, wurde nochmals auf die Problematik und Unzufriedenheit hingewiesen. [...]

Pascal Duss

2007 wurde das Projekt „Vogelschau“ verworfen, welches Abklärungen für eine Talfusion im Entlebuch anstrebte. Daraus stieg ein neues Projekt empor: G4 untersucht die Voraussetzung für eine Fusion der Gemeinden Flühli, Schüpfheim, Hasle und Entlebuch. Damit würde eine Gemeinde mit rund 11’000 Einwohnern entstehen.

Der Kredit für die Fusionsabklärungen wurde gesprochen und so machte man sich an die Arbeit. Die Fachgruppen erarbeitete mögliche Lösungen. Nun versuchte aber die SVP (kurz vor Schluss) durch eine Gemeindeinitiative in Entlebuch das Projekt vorzeitig auszubremsen. FDP und CVP setzten sich klar dagegen ein, jedoch ohne für oder gegen das Projekt G4

FDP.Die Liberalen Entlebuch

einzustehen. Es ging lediglich darum, die Abklärungen zu beenden, damit die Stimmbürger der 4 Gemeinden im Juni 2010 über einen ausgearbeiteten Fusionsvertrag abstimmen dürfen.

An der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2009 wurde die Initiative mit 296 zu 37 Stimmen klar abgelehnt, obschon im Vorfeld heftig diskutiert wurde. Ein Teilerfolg für die FDP.Die Liberalen Entlebuch! Mit Spannung erwarten wir die nächsten Schritte.

Damian Müller

Der Vorstand der FDP.Die Liberalen Hitzkirch reiste mit seinen Mandatsträgern ins Fernsehstudio nach Zürich. Die 16-köpfige Delegation besuchte die von Sonja Hasler moderierte Politsendung „Arena“ zum Thema Minarett-Initiative.

Zweimal im Jahr trifft sich der Vorstand der FDP.Die Liberalen Hitzkirch mit seinen Mandatsträgern zum gegenseitigen Austausch. Der Herbstanlass wurde mit einem Besuch in der Arena verbunden. „Mit dem heutigen Arena-Besuch wollen wir unseren engagierten Mandatsträgern die Wertschätzung für Ihre Arbeit zugunsten der Partei und Gemeinde entgegenbringen“, so Damian Müller, Präsident der FDP.Die Liberalen.

FDP.Die Liberalen Hitzkirch in der Arena

Als Dank wurden alle Mandatsträger, Delegierten und Mitglieder der ehemaligen Task-Force eingeladen. Da der Termin von SF kurzfristig verschoben wurde, konnten leider nicht alle anwesend sein.

Gegen Oskar Freysinger (SVP/VS) und Christian Waber (EDU/BE) vom Pro-Komitee, tritt die Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf an. Während der spannenden Diskussion um das Minarett wurden die Meinungen im Publikum gebildet. Max Kälin meinte: “Die Eindrücke hinter und vor den Kulissen waren toll.“ Beim anschliessenden Nachtessen blieb genügend Zeit um die Diskussionen mit den Gästen im persönlichen Gespräch weiterzuführen.

Angela Pfäffli

Der integrierte Finanz- und Aufgabenplan 2010-2014 (IFAP) ist ein Führungsinstrument und hat für die nächsten Jahre eine grosse Wichtigkeit. Der IFAP wird jährlich angepasst und zusammen mit dem Voranschlag dem Kantonsrat zur Genehmigung vorgelegt. Der Rat kann Bemerkungen dazu eingeben. Das Anliegen muss nachfolgend von der Regierung entsprechend aufgenommen werden.

Am Montag wurde unter anderem die Bemerkung überwiesen, dass die Volksschulbildungskosten mittel-  bis langfristig zu je fünfzig Prozent von Kanton und Gemeinden getragen werden muss. Es war wieder einmal knapp, sehr knapp: 55 zu 52 Stimmen.

Sehr gut, das kommt doch wirklich vielen Gemeinden gelegen und wird künftig die Gemeindekassen etwas entlasten, zumindest  was die Bildungskosten betrifft. Überfällig, dieser Beschluss, mag vielleicht so mancher denken, schliesslich wird die Entwicklung der Volksschule massgeblich vom Kanton bestimmt. Es ist richtig, dass der Kanton die Federführung in diesen Belangen hat. Wo kämen wir hin, wenn jede Gemeinde eine eigene Schulentwicklung betreiben würde.

Doch heute haben die kantonsrätlichen Gemeindevertreter ein gefährliches Spiel mit dem Feuer getrieben. Ein Entscheid, der leicht zum Bumerang werden könnte, wenn eine Umverteilung der Kosten die Folge wäre und sich der Kanton von der Mitfinanzierung im Sozialbereich zurückzieht.