„Gemeinschaft Schweiz“ oder „Willensnation Schweiz“
Am 1. August 2010 feiert unser Staat Geburtstag, den 719. Als äussere Zeichen zur Wahrnehmung der nationalen Verbundenheit gelten: Fahnenschmuck, Glockengeläut oder Höhenfeuer. Diese prägen als Symbole die „Gemeinschaft Schweiz“. Wer dieses Alter erreicht, darf stolz sein und dies auch entsprechend feiern und zeigen. Wichtiger als der gefeierte Rütlischwur ist für mich jedoch der Start des heutigen Bundesstaates, mit der Genehmigung der Bundesverfassung am 12. September 1848. Denn dieser Volksbeschluss ist für mich die Grundlage für die heutige erfolgreiche Struktur der Schweiz.
Was ist jedoch besonders an unserer Struktur? Diese Frage darf man sich stellen, wenn wir uns die aktuelle wirtschaftliche und politische Lage vor Augen halten. Hinter uns liegt eine Wirtschaftskrise, welche ganze Nationen zum Zittern brachte. Als Folge davon brach der Euro-Wert zusammen, unsere Währung, der Schweizer-Franken, blieb dagegen stabil. Wir haben zudem auch die Arbeitslosenquote, die Sozialwerke oder unsere Staatsverschuldung im Griff. Die Verschuldung konnte in diesen schwierigen Jahren sogar reduziert werden… wahrlich eine Erfolgsstory! Und dies in einem Land, in welchem die Landesregierung einen schlechten Ruf hat, in welchem das politische System als kompliziert und träge gilt und in welchem vier Landessprachen gepflegt werden müssen.
Was ist nun die Basis dieses Erfolges? Kommen wir Schweizer halt tüchtiger auf die Welt als unsere Nachbarn? Ich denke nicht, jedoch verfügen wir eben über traditionelle Werte und Strukturen und das Gefüge des Bundesstaates aus dem Jahre 1848. Während unsere Nachbarsländer durch zentralistische Strukturen geprägt wurden, wollten die damaligen Liberalen Gründer eine Staatsstruktur schaffen, in welcher eine Gesellschaft freier Bürger eine gemeinsame Rechtsbasis hat, eben eine „Willensnation Schweiz“.
Als Vorbild galt die amerikanische Verfassung mit einem ausgeklügelten System der Gewaltenteilung und der Kontrolle. Nur wollte man nicht einen Präsidenten, sondern wählte aus Gründen der Machtkontrolle sieben Bundesräte. Und schliesslich verfügt unser Volk mit dem Referendums- und Initiativrecht über die direkte Willenskraft.
Nach so viel Staatsgeschichte und Theorie zeige ich gerne an drei Beispielen auf, weshalb unsere Schweiz dank dieser Staatsstruktur gut funktioniert:
- Auf Stufe Gemeinde sind die Schulden am geringsten. Dies kommt nicht von ungefähr, denn auf dieser Stufe ist die Kontrolle und Einflussnahme des Volkes unmittelbar. Die Steuerhoheit bis auf Stufe Gemeinde stellt sicher, dass nur bestellt wird was auch bezahlt werden kann.
- Das im weltweiten Vergleich hohe Qualitätsniveau des Schweizer-Handwerks sichert Arbeitsplätze. Auf der Basis einer guten Berufsbildung und gekoppelt mit einer grossen arbeitsrechtlichen Freiheit können sich die Unternehmungen auch ohne grosse staatliche Förderprogramme gut und schnell entwickeln. Übrigens verfügt die Schweiz pro Einwohner über die grösste Zahl an Patentanmeldungen.
- Die Schweizer plündern die Staatskasse nicht aus. Dank der direkten Demokratie können die Bürger bis auf Stufe Gesetz Einfluss nehmen. Abschliessend entscheidet also nicht die Mehrheit des Parlamentes, sondern das Stimmvolk. Bemerkenswert ist, dass unser Volk bereits im Jahre 2001 einer topmodernen Schuldenbremse zugestimmt hatte – andere Staaten wünschten sich heute solche Regeln!
Diese politische Struktur hat auch seinen Preis, denken wir nur an all die kantonalen Varianten von Baugesetzen oder an die Vielzahl von regionalen Spitälern. Effizient ist unser System in diversen Bereichen nicht, dafür verankert und verlässlich!
Mein Fazit zum Schluss: Unser Staat ist dank der fein gegliederten Entscheidungsfähigkeit, der gelebten Demokratie, der hohen Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger sowie der hohen Konstanz erfolgreich. Reformen und Korrekturen sind auch bei uns notwendig. Nicht als „Hauruck“-Übung, sondern in kleinen Schritten und mit Sorgfalt in der Mehrheits-Bildung müssen diese umgesetzt werden. Denn die Verlässlichkeit ins Staatssystem gilt für mich als einer der höchsten Werte. Gratulieren wir uns zu dieser Staatsform und sind wir stolz in einem Land leben zu dürfen, welches auch in schwierigen Zeiten eine Erfolgsstory schreiben kann.
Ähnliche Beiträge: