Liberal, weil Sonnenblumen auch ohne Subventionen blühen sollten!

Naturbedingt neigt sich die Vegetation dem Ende zu. Erinnern Sie sich an die gelben Sonnenblumenfelder? Gelb stehen sie, die Sonnenblumenfelder, und bringen Geld. Seit der Bund ihren Anbau subventioniert, hat sich ihre Fläche vervielfacht, auch im Kanton Luzern. Ein typisches Beispiel: Wenn sich mit dem Staat Geld verdienen lässt, nützt man dies aus.

Was unterstützt der Staat?
Und der Staat unterstützt vieles. Nicht nur den Anbau von Sonnenblumen zur Gewinnung von Sonnenblumenöl, nein, auch die Verwertung inländischer Schafwolle, den Tourismus, die Berggebiete, die Prägung von Gedenkmünzen, den Zeitungsvertrieb, den Schweizer Film, das Landesmuseum, die Schweizer Armee, die AHV und vieles mehr.

Die Schweiz gibt so jedes Jahr über 50 Milliarden Franken aus. Weitaus am meisten für die Sozialversicherungen: Deren Ausgaben haben sich seit den 90er Jahren mehr als verdoppelt. Wer bezahlt dies? Wir, die in der Schweiz wohnen. Die Ausgabenlast jedes Einzelnen ist in den letzten Jahren gestiegen. Ein Schweizer Durchschnittshaushalt gibt heute von 100 verdienten Franken 35 wieder aus, um die vorgeschriebenen Steuern, Gebühren und Sozialversicherungsbeiträge zu bezahlen. Und doch reicht all das Geld nicht aus, damit die Schweiz ihre Ausgaben bezahlen kann.

Hat die Politik ein System?
Es ist Aufgabe der Politik, möglichst gut zu regeln, wer in welchem Mass von einer allfälligen Ernte profitiert. Dazu stehen ihr zwei grundsätzlich entgegengesetzte Ansätze zur Verfügung:
Der Staat setzt sich ins Zentrum. Er verteilt die Ernte – oder das Geld – zwischen den Menschen und zwischen einzelnen Gebieten um. Die Auswirkungen dieses Systems sind schwierig. Wer am lautesten schreit, bekommt. Wer am besten lobbyiert, profitiert. Selber leisten? Wozu auch! Möglichst wenig reintun, möglichst viel rausholen! Als Folge davon wird die gesamte Ernte kleiner. Keiner hat mehr Lust, für Sie zu arbeiten.

Und das zweite System heisst Liberalismus!
Es setzt den Menschen ins Zentrum. Der Bauer pflanzt. Der Käufer kauft. Der Staat steht weit aussen und sorgt dafür, dass das menschliche Tun durch optimale Rahmenbedingungen unterstützt wird. Der Mensch handelt in Eigenverantwortung und Freiheit. Er ist nicht eingeengt von Regeln und von ständig fordernden Händen. Wenig finanzielle Belastung und wenig Papierkram helfen, dass der Mensch vor allem eins kann: seine Stärken einsetzen.

Liberalismus undenkbar
Ein solches System ist heute undenkbar. Deshalb bleibt den Liberalen ein bescheidener Ansatz: Anreize zur Eigenverantwortung ins Umverteilungssystem setzen! Solidarität heisst eben nicht nur „Alle für einen“, sondern „Einer für ALLE“. Nur wer die ihm mögliche Leistung erbracht hat, bekommt die restliche nötige Hilfe von der Allgemeinheit. Dies funktioniert: Wo man vor einem Sozialhilfebezug einen Monat lang einen Abreitseinsatz leisten muss, gehen die Fälle der Neubezüger um die Hälfte zurück. Wer seinen Teil beiträgt, kann Forderungen stellen.

Begonnen hat die Geschichte mit den Sonnenblumen. Diese lässt sich kurz und einfach zusammenfassen: Die öffentliche Hand ist heute überlastet. Die Menschen, welche die Kosten dafür zu tragen haben, stehen unter zunehmendem finanziellen Druck. Gelingt es, Anreize zur Eigenverantwortung ins Umverteilungssystem zu setzen, schafft dies Freiheit für uns und für zukünftige öffentliche Aufgaben! Glückt dies nicht, bezahlen unsere Nachkommen.

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Datum: Donnerstag, 26. November 2009 13:10
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