Taktische Geplänkel
Eigentlich können taktische Abstimmungen im Kantonsparlament Spass machen. In der letzten Session habe ich festgestellt, dass auch das Gegenteil der Fall sein kann. In der Abstimmung um die prozentuale, budgetwirksame Lohnanpassung im Kantonsbudget 2010 ging es mir so.
Eigentlich will man – man sind diesmal CVP und SVP – eine „schlichte“ Anpassung der budgetwirksamen Lohnsumme um 0.5 % erreichen. Mit 0.5% ist nichts zu erreichen, da die gesetzlich verankerte Stufenanpassung der Lehrerlöhne diese 0.5% auffrisst. Nun, da wir eine Minusteuerung haben, kann mindestens die Kaufkraft erhalten bleiben. Individuelle oder längst fällige Anpassungen in speziellen Berufssparten können aber nicht vorgenommen werden. Mit der Forderung der FDP.Die Liberalen Luzern um 1% Anpassung wäre dies möglich gewesen.
Und was macht man nun, um die schlichte Forderung von 0.5 durchzubringen? Man stimmt zuerst mit der hohen Forderung der linken Ratsseite um 2.5% budgetwirksame Anpassung, um den Vorschlag der FDP aus dem Rennen zu werfen. Vermeintlicher Sieger in diesem taktischen Geplänkel ist die 0.5% Forderung der CVP – Verlierer ist auf alle Fälle das Personal. An diesem Punkt endet mein Spass an taktischen Abstimmungen! So darf man gespannt sein, ob das Personal als Sieger aus der Diskussion um die Sanierung der LUPK herausgeht!